Inflation, Energiekrise und Unterbringung von Schutzsuchenden – Ausgaben haben Kommunen in letzter Zeit genügend. Da bleibt der öffentliche Nahverkehr oftmals auf der Strecke. Mit einem neuen Gesetzt will das Land das künftig ändern. Kommunen sollen die Möglichkeit bekommen, eine Mobilitätsabgabe von Bürgerinnen und Bürgern oder Firmen für den ÖPNV-Ausbau zu erheben.

Bürgerinnen und Bürger einerseits zur Kasse bitten, andererseits ihnen dafür besseren ÖPNV bieten – so der Leitgedanke des Mobilitätspasses. Wer also für einen Pass bezahlt, bekommt dafür ein Guthaben in gleicher Höhe zurück. Das kann dann beispielsweise für den Kauf des Deutschlandtickets verwendet werden.

Von Stuttgart Oberbürgermeister Nopper kommt Gegenwind: Er lehnt die Mobilitätsabgabe ab.