Frank Nopper nun rechtskräftiger Oberbürgermeister

Seit Dienstag, 4. Januar, ist Frank Nopper rechtskräftiger Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart mit allen Rechten. Nopper hatte das Amt nach seiner Wahl im November 2020 und der Amtseinführung im Februar 2021 bislang nur als Amtsverweser begleitet. Damit hatte er kein Stimmrecht. Der Grund dafür waren Klagen gegen die Rechtsmäßigkeit der Wahl. Die wurden allerdings vom Verwaltungsgericht zurückgewiesen. Diese Woche ist auch die Frist abgelaufen, weitere Rechtsmittel dagegen einzulegen. Deshalb ist Nopper nun auch automatisch rechtskräftiger Oberbürgermeister. Ein weiterer Verwaltungsakt ist dafür nicht mehr nötig.

Das könnte Dich auch interessieren

16.09.2024 00:31 Min Gabriele Zull bleibt Fellbachs Oberbürgermeisterin Rund 98 Prozent der Bürger in Fellbach waren sich bei den Wahlen am Sonntag einig: Gabriele Zull soll Rathauschefin bleiben. Somit wird sie zum zweiten Mal das Amt der Oberbürgermeisterin antreten. Gegenkandidaten gab es nicht. Die Wahlbeteiligung fiel mit etwa 24 Prozent erwartet gering aus. Zull bleibt damit seit acht Jahren eine von fünf Oberbürgermeisterinnen 06.08.2024 00:37 Min Elterninitiative „G9 jetzt! BW“ klagt gegen Ablehnung ihres Volksbegehrens Nach dem das Innenministerium das Volksbegehren für eine sofortige Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium für alle Klassen abgelehnt hat, hat gestern die Elterninitiative „G9 jetzt! BW“ beim Landesverfassungsgericht Einspruch eingelegt. Mit der Klage soll das Gericht die Zulässigkeit des Volksbegehrens feststellen. Laut dem Innenministerium sei dieses nämlich nicht verfassungskonform. Aus Sicht der Initiative sind die Ablehnungsgründe 10.05.2024 00:32 Min Mit Europabus die Stuttgarter zum Wählen motivieren „Stuttgart für Europa“ – Mit diesem Schriftzug fährt die Buslinie 42 nun bis zum 09.Juni durch die Stadt. Mit dem Slogan und dem blauen Anstrich wirbt der Bus für die Europawahl. Unter anderem mit Werbekampagnen wie dieser will die Landeshauptstadt die Bürgerinnen & Bürger in die Wahllokale locken. Der europablaue Bus wurde von Oberbürgermeister Nopper, 08.01.2024 00:32 Min GdL kündigt Streik ab Mittwoch an Die Gewerkschaft GdL hat für diese Woche erneut zu Streiks aufgerufen. Demnach soll von Mittwoch 2 Uhr bis Freitag 18 Uhr bundesweit gestreikt werden. Allerdings will die Deutsche Bahn den Streik noch gerichtlich verbieten lassen. Dafür soll ein Eilantrag auf eine einstweilige Verfügung beim Arbeitsgericht Frankfurt eingereicht werden. Nach wie vor sind sich die beiden